Zu einigen politischen Prinzipien der Kommunistischen Partei

Im derzeitigen linken Spektrum in Österreich trifft man kaum mehr auf Ideen oder Konzepte einer Kommunistischen Partei im Sinne des Marxismus. Genauso schwierig verhält es sich mit Organisationen und Parteien auf Grundlage des Marxismus-Leninismus-Maoismus.

Bereits die einfachsten und ersten Prinzipien einer jeder klassenbewussten Organisation bereiten hier schon Schwierigkeiten: Die ideologische, politische und organisatorische Unabhängigkeit muss gewahrt werden! Im folgenden wollen wir uns mit einigen politischen Prinzipien der Kommunistischen Partei auseinandersetzen, wobei sie die höchste Form der Klassenorganisation bedeutet, die Prinzipien jedoch in vielen Punkten auch in anderen bewussten Organisationen der Arbeiterklasse Anwendung finden müssen.

„Die Partei des Proletariats darf ihre Aufmerksamkeit nicht auf augenblickliche Interessen beschränken, darf sich nicht vom Strom fortreißen lassen und grundlegende Interessen aufgeben. Sie darf sich nicht einfach den Ereignissen des Augenblicks fügen, heute für dies, morgen für das stimmen, bald diese bald jene Maßnahmen vorschlagen, und mit Prinzipien Schacher treiben. Mit anderen Worten, die Partei des Proletariats muss ihre politische Unabhängigkeit wahren, sich ideologisch und politisch von allen anderen Klassen und deren politischen Parteien unterscheiden.” (Mao: Proletarier aller Länder, vereinigt euch gegen den gemeinsamen Feind! (1970) OBV Berlin. S. 386)

Die Kommunistische Partei

Die Kommunistische Partei (im folgenden KP) kann als höchste Form des klassenmäßigen Zusammenschlusses der ArbeiterInnen verstanden werden, welcher ausschließlich den Interessen der Arbeiterklasse dient. Über die Ziele der KP hat Mao folgendes geschrieben: “Durch Erziehung der Arbeiterpartei erzieht der Marxismus die Avantgarde des Proletariats, die fähig ist, die Macht zu ergreifen und das Volk zum Sozialismus zu führen, die neue Ordnung zu leiten und zu organisieren, Leiter, Lehrer, Führer aller Werktätigen und Ausgebeuteten zu sein bei der Gestaltung ihres gesellschaftlichen Lebens ohne die Bourgeoisie und gegen die Bourgeoisie.”

Wie es schon im Manifest der Kommunistischen Partei heißt, hat sie keine eigenen Interessen, sie ist nichts von der Arbeiterklasse losgelöstes, aber sie vereint und konzentriert die bewusstesten, entschiedensten, immer weitertreibenden Teile der Arbeiterklasse; sie hat theoretisch vor der übrigen Masse der ArbeiterInnen die Einsicht in die Notwendigkeit, den Gang und die allgemeinen Resultate der Arbeiterbewegung voraus. Sie ist theoretisch-ideologisch ausgerüstet mit dem Marxismus-Leninismus-Maoismus, den Errungenschaften der internationalen Arbeiterbewegung. “Jede Anbetung der Spontanität der Arbeiterbewegung, jede Herabminderung der Rolle des bewussten Elements, bedeutet zugleich – unabhängig davon, ob derjenige, der diese Rolle herabmindert, es wünscht oder nicht – die Stärkung des Einflusses der bürgerlichen Ideologie auf die Arbeiter.” (Lenin)

Ziel der KP ist es die Diktatur des Proletariats zu errichten, den sozialistischen Aufbau voranzutreiben und schließlich im Übergang zum Kommunismus, der klassenlosen Gesellschaft, selbst abzusterben. Die Diktatur des Proletariats wird gestärkt durch mehrere proletarische Kulturrevolutionen, welche schlussendlich zur klassenlosen Gesellschaft, zum Kommunismus führen werden. Die KP ist dabei ein Werkzeug der Arbeiterklasse welches zur Vorbereitung und Durchführung der proletarischen Revolution und zur Stärkung der Diktatur des Proletariats im Laufe des Sozialismus bzw. der Kulturrevolutionen dient.

Was sind aber die politischen Prinzipien einer kommunistischen Partei, die mit der revolutionären Theorie gewappnet ist?

Ziel der KP ist die Eroberung der Macht. Was lässt sich daraus ableiten? Unter der Herrschaft des Imperialismus, welcher ein Weltsystem und Reaktion auf ganzer Linie ist, bedeutet das nach Mao die Vorbereitung des Volkskrieges in jedem Land. Die Arbeiterklasse braucht zum Sturz der imperialistischen Bourgeoisie eine Kommunistische Partei, eine Einheitsfront und eine Volksarmee, wobei die KP das unbedingte führende Zentrum sein muss. Um als führendes Zentrum tauglich zu sein und akzeptiert zu werden, um auf die konkrete Lage in den jeweiligen Ländern mit der richtigen Strategie und Taktik reagieren zu können, gibt es unabhängig von der konkreten Lage politische Prinzipien welche allgemeine Gültigkeit besitzen und eine Notwendigkeit für die KP darstellen.

Folgende Punkte stammen von Stalin (in “Grundlagen des Leninismus”) und wurden um weitere Positionen Lenins und Maos von uns ergänzt.

1. Die KP ist Vortrupp der Arbeiterklasse. Die KP muss die besten Elemente der Arbeiterklasse mit ihrer Erfahrung, mit ihrem revolutionären Geist, ihrer grenzenlosen Ergebenheit für die Sache des Proletariats in sich aufnehmen. Sie muss gleichzeitig ein Trupp der Klasse, ein Teil der Klasse sein, der durch sein ganzes Sein mit ihr fest verwurzelt ist. Als Vortrupp kann die KP nicht für jeden einfach so zugänglich sein, sondern muss gewisse Anforderungen an ihre Mitglieder stellen, denn sie vereint die bewusstesten und entschlossensten Teile der Arbeiterklasse. Als Vortrupp der Arbeiterklasse ist sie ein Vortrupp zur Proletarischen Revolution, sie kann daher auch keine “Wahlpartei” sein, ihr Zweck ist es nicht sich an bürgerlichen Wahlen und Parlamenten zu beteiligen. Nein, ihr oberstes Ziel ist es die ArbeiterInnen ideologisch, politisch und militärisch zur Selbstermächtigung zu führen.

2. Die KP ist der organisierte Trupp der Arbeiterklasse. Die KP muss den Kampf des Proletariats unter außerordentlich schwierigen Bedingungen der inneren und äußeren Entwicklung leiten, sie muss das Proletariat zur Offensive führen, wenn die Umstände eine Offensive erfordern und sie muss das Proletariat den Schlagen eines starken Gegners entziehen, wenn die Umstände den Rückzug erfordern; sie muss in die Millionenmassen der unorganisierten parteilosen ArbeiterInnen den Geist der Disziplin und der Planmäßigkeit im Kampf; den Geist der Organisiertheit und der Standhaftigkeit hineintragen. Aber die KP kann diesen Aufgaben nur dann gerecht werden, wenn sie selbst die Verkörperung der Disziplin und Organisiertheit ist, wenn sie selbst der organisierte Trupp der Arbeiterklasse ist und wenn sie das Zentrum aller Kampfhandlung darstellt – vom ökonomischen bis zum militärischen Kampf.

3. Die KP ist die höchste Form der Klassenorganisation des Proletariats. Die KP ist nicht die einzige Organisation der Arbeiterklasse. Das Proletariat hat noch eine ganze Reihe anderer Organisationen, ohne die es keinen erfolgreichen Kampf gegen den Imperialismus sowie auch Revisionismus führen kann: Armee, PartisanInnen Organisationen, gewerkschaftliche Organisationen, Jugendverbände, Frauenorganisationen, Kulturvereine, Sportvereine usw. Alle diese Organisationen müssen in einer Richtung tätig sein, denn sie dienen einer Klasse, der Klasse der ArbeiterInnen. Es fragt sich nun: Wer bestimmt die politische Linie, die allgemeine Richtung, in der alle diese Organisationen ihre Arbeit ausführen sollen? Wo ist jene zentrale Organisation, die Dank der richtigen Ideologie nicht nur fähig ist, diese allgemeine Linie auszuarbeiten, sondern Dank der hierzu ausreichenden Autorität auch die Möglichkeit hat, alle diese Organisationen zu veranlassen, diese Linie zu verwirklichen, um eine Einheitlichkeit in der Führung zu erzielen? Eine solche Organisation ist die Partei des Proletariats. Sie muss über die konkrete Lage der ArbeiterInnen und Volksmassen im jeweiligen Land Bescheid wissen, die richtige Politik vorgeben und darf dabei der Masse der ArbeiterInnen weder opportunistisch hinterher traben, noch in links-sektiereischer Weise sich von der Arbeiterklasse loslösen. Um die Lage der Massen und die Bedürfnisse zu kennen, muss die KP organisch mit der Arbeiterklasse (und Teilen der Volksmassen – vor allem im Kampf um die Neue Demokratie mit der Bauernschaft) verbunden sein. Organisatorisch gibt es dafür unterschiedliche Methoden, ein politisches Prinzip muss jedoch sein, dass der Austausch und Kritik von der untersten Ebene bis zur obersten gewahrt bleibt. Die KommunistInnen müssen immer Schüler und Lehrer zugleich sein, nur so kann die richtige Politik gegen Imperialismus und Revisionismus gemacht werden.

4. Die KP ist das Instrument der Diktatur des Proletariats. Die Partei ist nicht nur die höchste Form der Klassenvereinigung der ArbeiterInnen – sie ist zugleich das Instrument in der Hand der Arbeiterklasse zur Eroberung der Diktatur, solange diese noch nicht erobert ist, zur Festigung und zum Ausbau der Diktatur, nachdem sie erobert ist. Aber die Arbeiterklasse braucht die KP nicht nur zur Eroberung der Diktatur, sie braucht sie noch notwendiger, um die Diktatur zu behaupten und sie im Interesse des vollständigen Sieges des Sozialismus zu festigen und auszubauen. Eine Stärkung der KP in der Phase des Sozialismus bedeutet eine Stärkung der Diktatur des Proletariats. Erst im Laufe mehrerer Proletarischer Kulturrevolutionen wird sich die KP als Instrument der Diktatur des Proletariats überflüssig machen und absterben, dann, wenn die ehemalige Ausbeuterklasse, sowie die Grundlage für die Herausbildung einer neuen Bourgeoisie nicht mehr gegeben ist.

5. Die Partei ist eine mit der Existenz von Fraktion unvereinbare Einheit des Willens. Die KP kann unmöglich ihren Aufgaben als Vortrupp und Kampfstab nachkommen, ohne der Einheit des Willens, ohne der völligen und unbedingten Einheit des Handelns aller Parteimitglieder. Die Existenz von Fraktionen ist mit den Prinzipien der KP nicht vereinbar, Kritik und Debatte ist jedoch eine Voraussetzung um eine Einheit des Willens zu schaffen. Laut Mao herrscht auch im Inneren der KP das Prinzip “Kampf-Einheit-Kampf”, nachdem jede Einheit erkämpft werden muss. Fraktionen jedoch spalten und schwächen die Partei, sie sabotieren den Kampf um die Einheit der KP. Dieses Prinzip hat Gültigkeit in einer kommunistischen Partei, nicht jedoch in einer, die revisionistisch geworden ist.

6. Die KP wird dadurch gestärkt, dass sie sich von opportunistischen Elementen säubert. Die Arbeiterklasse ist keine isolierte, nach außen abgeschlossene Klasse, die verschiedenen kleinbürgerlichen Gruppen und Ideologien fließen auf unterschiedliche Weise, eben auch in ihre Partei ein. “[…] und tragen in sie den Geist des Schwankens und des Opportunismus, den Geist der Zersetzung und die Unsicherheit hinein. […] Gegen den Imperialismus kämpfen, wenn man solche “Bundesgenossen” im Rücken hat, heißt in die Lage von Leuten geraten, die von zwei Seiten beschossen werden – von der Front und vom Hinterland.” (Stalin) Der korrekte Kampf – “die Säuberung von opportunistischen Elementen” stärkt die Einheit der Partei und schließt die Reihen. So notwendig der Kampf dagegen ist, so wichtig ist es auch, falsche Ansichten und Opportunismus als Widerspiegelung der Widersprüche der Gesellschaft zu verstehen – finden sie sich nicht innerhalb der Partei, hat die Partei aufgehört eine Kommunistische Partei der Arbeiterklasse zu sein.

Proletarische Disziplin

Auf die Frage der Disziplin soll in dieser Ausgabe des RFKs besonders eingegangen werden, denn sie ist ein wesentliches Prinzip, von welchem aus die politischen Prinzipien der KP, aber auch jeder revolutionären, klassenbewusster Organisation (wenn auch in anderer Form), betrachtet werden müssen. Das ist gerade auch deshalb heute von besonderer Wichtigkeit, da sich in Österreich eine sehr kleinbürgerliche Tradition innerhalb der linken Bewegung durchgesetzt hat, welche der proletarischen Disziplin mit Unverständnis, Ablehnung und Feindlichkeit begegnet. Die KP kann ihre Aufgaben nur dann erfüllen, wenn sie Disziplin und Organisation verkörpert. Sie ist eine Kampforganisation und benötigt daher eiserne Disziplin. Jedoch braucht sie proletarische Disziplin, die nicht auf Furcht oder den „unbeschränkten” Rechten der Partei sondern auf der Einsicht in die Notwendigkeit und dem Vertrauen der Arbeiterklasse und der einzelnen Mitglieder zur Partei beruht. Dabei gilt als Voraussetzung eines jeden Parteimitglieds die Einhaltung des Statuts, des Programms sowie der Beschlüsse der Partei. Das heißt auch die Parteidisziplin anzuerkennen, welche nach Mao prinzipiell folgende 4 Punkte mindestens enthalten muss:
1. Unterordnung des einzelnen unter die Organisation;
2. Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit;
3. Unterordnung der unteren Instanzen unter die oberen;
4. Unterordnung der gesamten Partei unter das Zentralkomitee.

„Wenn ich sage, dass die Partei die Summe (nicht die einfache arithmetische Summe, sondern ein Komplex) von Organisationen sein muss, so […] bringe ich damit ganz klar und genau meinen Wunsch, meine Forderung zum Ausdruck, dass die Partei als Vortrupp der Klasse etwas möglichst Organisiertes darstelle, dass die Partei nur solche Elemente in sich aufnehme, die wenigstens ein Mindestmaß an Organisiertheit ermöglichen. “ (Lenin)

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Damit wendete sich Lenin gegen die „Bedenken” der opportunistischen Elemente im Bezug auf das Parteistatut, welches die Mitglieder unter anderem zur Beteiligung in einer Parteiorganisation verpflichtet. Die „Bedenken” liefen dahin, dass sich intellektuelle und kleinbürgerliche Kräfte dieser Disziplin nicht unterordnen würden. Denn wovor sich der Kleinbürger graut, so Lenin, ist proletarische Disziplin und Organisiertheit, welche sich das Proletariat besonders durch die Arbeit in der Fabrik aneignete. „Gerade die Fabrik, die so manchen nur als Schreckgespenst erscheint, ist die höchste Form der kapitalistischen Kooperation, die das Proletariat vereinigte und disziplinierte, die es lehrte sich zu organisieren, und es an die Spitze aller übrigen Schichten der werktätigen und ausgebeuteten Bevölkerung stellt.“ (Lenin)

In diesem Sinne muss auch die Kommunistische Partei „als eine ungeheure Fabrik” funktionieren.

Als Basis für eine möglichst große Einheit und Organisiertheit der Partei und ihrer Organisationen muss das richtige Verhältnis zwischen Freiheit und Disziplin, Individuum und Kollektiv sowie einem demokratischen Leben unter zentralistischer Führung hergestellt werden – das ist der Demokratische Zentralismus. Der demokratische Zentralismus ist ein Prinzip, welches der gesamten Parteiorganisation zugrunde liegt, er äußert sich organisatorisch je nach konkretem Aufbau. Eine KP hat keine Kampfkraft ohne nach dem Prinzip des Demokratischen Zentralismus aufgebaut zu sein.

„Innerhalb des Volkes sind Demokratie und Zentralismus, Freiheit und Disziplin aufeinander bezogen. Es sind dies jeweils zwei widersprüchliche Seiten eines einheitlichen Ganzen; sie widersprechen einander, bilden aber auch eine Einheit, und wir sollen nicht einseitig das eine hervorheben und das andere negieren. Innerhalb des Volkes kann man ohne Freiheit ebenso wenig auskommen wie ohne Disziplin, ohne Demokratie ebenso wenig wie ohne Zentralismus. Eine derartige Einheit von Demokratie und Zentralismus, von Freiheit und Disziplin ist unser demokratischer Zentralismus. “(Stalin)

Gerade die Frage der Disziplin und des Demokratischen Zentralismus wird mit den verschiedensten kleinbürgerlichen Losungen versucht zu untergraben und zu verspotten. Sei es der „Freiheit” wegen, Kritik an der „Gleichmacherei”, „Militarismus” oder eine kleinbürgerliche Kritik an der Frage der Rolle der Persönlichkeiten. Dazu Lenin: „…die Teilung der Arbeit unter der Führung einer zentralen Körperschaft ruft bei ihm (Anm. Kleinbürger, Nihilisten, Edelanarchisten) ein tragikomisches Gezeter über die Verwandlung der Menschen in ‘Rädchen und Schräubchen’ hervor… die Erwägung des Organisationsstatut ruft eine verächtliche Grimasse und die geringschätzige Bemerkung hervor, dass es ja auch ganz ohne Statuten gehe… Es ist wohl klar, dass das Geschrei über den vielgenannten Bürokratismus bloß ein Deckmantel für die Unzufriedenheit mit der personellen Besetzung der zentralen Körperschaften ist, ein Feigenblatt… Du bist ein Bürokrat, denn der Parteitag hat dich nicht meinem Willen gemäß sondern gegen meinen Willen ernannt; du bist ein Formalist, denn du stützt dich auf formale Parteitagbeschlüsse und nicht auf meine Zustimmung; …. du bist ein Selbstherrscher; denn du willst die Macht nicht an die alte, gute kleine Gesellschaft abgeben…” (Lenin)

Die KP unterscheidet sich jedoch grundsätzlich von allen bürgerlichen und kleinbürgerlichen Parteien, so auch ihre Disziplin, die proletarische Disziplin, welche den am weitest entwickelten Ausdruck des gemeinsamen Willen der Arbeiterklasse bedeutet und als Ziel die Proletarische Revolution und die Diktatur des Proletariats anerkennt. Von diesen politischen Prinzipien können wir heute bereits ausgehen, diese lassen sich nicht nur von der Ideologie des Marxismus-Leninismus-Maoismus ableiten, sondern wurden auch praktisch in der internationalen Arbeiterbewegung bestätigt. Sie sollen helfen, die revolutionäre Theorie im Organisieren anzuwenden, sowie zur Ausarbeitung konkreter politischer Linien, Grundsätze oder Statuten für die revolutionäre, Klassenbewusste Arbeit in Österreich. Wir wollen mit diesem Beitrag, der einen kleinen Teil der politischen Prinzipien der Kommunistischen Partei behandelt, zur weiteren Debatte anregen. Wir stehen offen für Kritik, Anregungen, Fragen und Diskussion.

Verwendete Literatur:
Marx und Engels (1848): Manifest der kommunistischen Partei.
Lenin (1917): Staat und Revolution.
Stalin (1924): Über die Grundlagen des Leninismus
Stalin (1932): Probleme des Leninismus.
Ausgewählte Werke Mao Tse-tungs, Bd. II und IV

Antonio Gramsci über die Aufgaben der Kommunistischen Partei:

“Die Kommunistische Partei ist nicht nur die Vorhut der Arbeiterklasse. Wenn die Partei im Kampf der Arbeiterklasse wirklich die Führung übernehmen will, muss sie auch deren organisierte Abteilung sein. (…) Sie muss das Proletariat auch unter schwierigsten Bedingungen in seinem Kampf leiten und es zur Offensive führen und, wenn die Situation es erfordert, es zum Rückzug führen, um es den Schlägen des Feindes zu entziehen, wenn es damit rechnen muss, von ihm überwältigt zu werden; und sie muss der Masse der Parteilosen die Grundsätze der Disziplin, der Methode der Organisation und der zum Kampf notwendigen Festigkeit bringen. Aber die Partei wird ihre Aufgabe nur erfüllen können, wenn sie selbst die Verkörperung der Disziplin und der Organisation ist, wenn sie die organisierte Abteilung des Proletariats ist. (…) Die Kommunistische Partei ist die organisierte Vorhut, aber nicht die einzige Organisation der Arbeiterklasse.“ (Antonio Gramsci (1980). Zur Politik, Geschichte und Kultur. Leipzig. S. 11)

Mit der Frage der Organisation bzw. organisatorischen Grundlagen der Kommunistischen Partei befasst sich die nächsten Ausgabe des Flugblattes des Rot Front Kollektivs

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